Wahlprogramm Stadtrat 2020

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – KREISVERBAND KRONACH

GRÜNE LÖSUNGEN FÜR DIE STADT KRONACH

KOMMUNALWAHLPROGRAMM 2020

->zum Download

Bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 in Bayern kommt es auf jede einzelne Stimme an:

Für den Schutz des Klimas, für eine gesunde Natur, dafür, dass unsere Kinder mit einer positiven

Perspektive aufwachsen und alle gut miteinander leben können – unabhängig von Alter, Geschlecht, Herkunft oder Religion.

Infos zur Kommunalwahl 2020 Kreistag

1 Natur- und Umweltschutz: Leben lassen! Volle Energie fürs Klima!

Wir GRÜNE stehen für einen konsequenten Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Daher fordern wir, dass gemäß dem Beschluss des Kronacher Stadtrats alle künftigen Entscheidungen auf ihre Vereinbarkeit mit einem sozial gerechten Umwelt-, Natur-, Arten- und Klimaschutz überprüft und entsprechend umgesetzt werden.
Durch einen Beitritt zum Bündnis „Kommune für biologische Vielfalt e. V.“ suchen wir einen Schulterschluss mit Städten wie Bamberg, Erlangen und Nürnberg, die die Bedeutung von Natur im unmittelbaren Lebensumfeld des Menschen erkannt haben und die Vision einer grünen Kommune als hochwertigem Lebensraum für Menschen, Tiere und Pflanzen verfolgen.
Wir GRÜNE stehen für ein ökologisch und ethisch verantwortungsbewusstes Wirtschaften und für den Einsatz energie-effizienter Technologien. Wir befürworten den Ausbau einer dezentralen Energie-Erzeugung aus erneuerbaren Quellen, sodass wir möglichst zeitnah auf den Bezug von Strom aus Atom- oder Kohlekraftwerken verzichten können. Eines unserer dringlichsten Ziele ist es, die Emission von Treibhausgasen bis zum Erreichen der Klima-Neutralität zu reduzieren.
Städtische Immobilien müssen mit Solarthermie- und Photovoltaik-Anlagen ausgestattet werden, und die Abwärme von Serveranlagen sollte intelligent und effizient zur Wärme-Erzeugung genutzt werden.
Wir wollen energie-effiziente und ressourcen-schonende Bauvorhaben fördern und eine kostenlose Klimaschutz-Beratung mit Vermittlung von Fördergeldern auch auf Gewerbe und Unternehmen ausdehnen. Als Anreiz für klimaneutrale Bauprojekte möchten wir einen Förderpreis der Stadt Kronach ausloben.
Die globale Erderwärmung führt auch bei uns zu heißeren Sommern und längeren Trockenperioden. Deshalb müssen alle intelligenten Möglichkeiten zur Verbesserung des innerstädtischen Mikroklimas und des Raum-Klimas in Gebäuden ausgeschöpft werden. Dazu gehört etwa die Begrünung von Dächern oder die Verwendung alternativer Baustoffe. Die Installation von strombetriebenen Klimaanlagen, die durch ihren Energieverbrauch selbst wiederum das Makroklima belasten, ist dagegen zu vermeiden.
Gemeinsam mit den Kronacher Einzelhändlern wollen wir eine Strategie entwickeln, wie unsere Stadt bis 2022 weitgehend plastikfrei werden kann. Auf dem Weg dorthin möchten wir die Eröffnung eines „Unverpackt-Ladens“ im Kernstadt-Gebiet fördern. (Vermeidung von gesundheitsschädlichen Plastikflaschen durch öffentliche Trinkbrunnen und Kampagne zur Verwendung des guten Kronacher Trinkwassers.)
Um die nötige Mentalitätsveränderung zugunsten einer größeren Nachhaltigkeit unseres Konsumverhaltens zu unterstützen, regen wir die Gründung eines „Repair Cafés“ an, in dem Kronacher Bürger*innen zusammenkommen und ehrenamtlich ihr Know-how für die Reparatur defekter Gegenstände wie Kleidung, Möbel, elektrische Geräte, Fahrräder, Spielzeug etc. miteinander teilen.
In Zeiten des Klimawandels mit einer zu erwartenden Zunahme von Trockenperioden einerseits und plötzlichen Starkregen andererseits bedarf die lebenswichtige Ressource Wasser unseres besonderen Schutzes. Eine Privatisierung und Kommerzialisierung der Wasserversorgung sowie einen Verkauf öffentlicher Brunnen lehnen wir ab.
Zum Erhalt des Grundwasserspiegels und zum Schutz gegen Hochwasser muss die Versiegelung neuer Flächen vermieden und der Rückbau bestehender Versiegelungen vorangetrieben werden.
Gleichzeitig plädieren wir für die Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr, die die Kosten für die Niederschlagswasser-Beseitigung gerechter verteilt: Eigentümer unversiegelter Grundstücksflächen, auf denen Regenwasser versickern kann, zahlen weniger als Eigentümer versiegelter Grundstücksflächen, durch die der Niederschlag in die Kanalisation geleitet wird. Bei Neubauten möchten wir den Einbau von Zisternen zur Deckung des Wasserbedarfs für den Garten fördern.

Wir GRÜNE wollen die Agrarwende zum Vorteil von Erzeugern und Verbrauchern und im gemeinsamen Dialog mit allen Beteiligten umsetzen. Dabei ist uns die Wertschätzung für die Arbeit der Landwirte ein zentrales Anliegen. Die allmähliche und umfassende Umstellung von konventionellem auf ökologischen Landbau und von herkömmlicher auf artgerechte und klimafreundliche Tierhaltung ist aber eine ökologische und ethische Notwendigkeit. Daher müssen wir sie stärker fördern und durch eine Unterstützung des regionalen Lebensmittelverkaufs dazu beitragen, dass die lokalen Erzeuger faire Preise erwirtschaften können.
Um die Biodiversität unserer oberfränkischen Heimat zu erhalten, wollen wir Brachland und Feuchtwiesen bewahren sowie naturnahe Blühflächen schaffen. Ein angepasstes Schnittmanagement an Straßen, Wegen und Plätzen spart zudem Zeit und Kosten. (Das Mähprogramm der von der Stadt bewirtschafteten Flächen soll öffentlich einsehbar sein) Der Pflanzenwuchs an nicht sicherheitsrelevanten Bereichen wird im Herbst stehengelassen, um Insekten und kleinen Säugetieren entsprechende Winterlager bereitzustellen. (Kronach soll eine „bienenfreundliche Gemeinde“ werden.)
Für die naturnahe Gestaltung privater Gärten wollen wir das Beratungsangebot weiter ausbauen. Auch Auflagen für Neubaugebiete sollten diesbezüglich in Betracht gezogen werden.
Wir möchten öffentliche Streuobstwiesen und Selbstversorger-Gärten sowie naturpädagogische Erfahrungsgärten nicht nur als wertvollen Lebensraum für Tiere und Pflanzen aller Art, sondern auch als einladende Orte der Begegnung und ökologischen Bildung für alle Generationen schaffen.
Um den Naturpark Frankenwald in seiner Pracht zu erhalten, setzen wir GRÜNE uns für die subventionierte Aufforstung von Mischwäldern durch Privatbesitzer*innen ein. Auch gemeinsame Pflanzaktionen mit klimawandel-resistenten Baum- und Pflanzensorten sollten einer drohenden Verödung unserer städtischen Fauna entgegenwirken.

2 Mobilität: Alle einsteigen! Aufs Rad setzen!

Der Schutz von Klima, Umwelt, Natur und Gesundheit erfordert ein Umdenken auch in der Verkehrspolitik. Wir GRÜNE stehen für die Umsetzung ökologischer Mobilitätskonzepte mithilfe kreativer Ideen und innovativer Technologien. Um eine Reduzierung des Individualverkehrs mit seinen negativen Folgen für Klima und Gesundheit zu bewirken, muss der Umstieg auf Angebote eines klimafreundlich und attraktiv gestalteten Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) erleichtert werden.
Eine Möglichkeit dafür sehen wir in der Einführung eines 365-Euro-Tickets für Schüler*innen, Azubis und Studierende nach dem Wiener Modell. Die Fahrzeugflotten des ÖPNV und der städtischen Betriebe müssen auf emissionsarme bzw. klimaneutrale Fahrzeuge umgerüstet werden. Unseren Kronacher Stadtbus müssen wir effektiver bewerben. Alle Stadtteile, Gewerbegebiete und das Schulzentrum brauchen eine attraktive Anbindung.
Der Kronacher Bahnhof muss deutlich aufgewertet und die Deutsche Bahn dafür in die Pflicht genommen werden. Der Zugang zu den Gleisen soll zeitnah barrierefrei und einladend gestaltet werden. Wir befürworten eine interregionale Vernetzung des lokalen ÖPNV sowie die Schaffung zusätzlicher kostenloser und unversiegelter Park&Ride-Parkplätze für Fernreisende in der Nähe des Bahnhofs.

Damit sich Radfahrer*innen in Kronach sicher und hindernisarm bewegen können, möchten wir, unterstützt durch die „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e. V.“, ein schlüssiges und umfassendes Radwege-Konzept erarbeiten. Weil gemeinsame Geh- und Radwege die Beteiligten gleichermaßen gefährden, sollten die Radwege möglichst eine eigene Spur erhalten. Außerdem müssen Fahrradspuren auf Straßen durchgängig eingefärbt und mit einer durchgezogenen Linie vom Autoverkehr abgetrennt sowie Randsteine abgesenkt sein. Einbahnstraßen sollen für Fahrräder möglichst in beide Richtungen befahrbar gemacht werden. Außerdem brauchen wir an zentralen Orten in der Stadt, vor allem aber am Bahnhof, gegen Diebstahl und Vandalismus geschützte Fahrrad-Abstellplätze und Lade-Möglichkeiten für E-Bikes.
Die Fußwege in Kronach müssen einladend und sicher sein, auch für Kinder und Senior*innen. Daher fordern wir für den motorisierten Individualverkehr auf dicht besiedelten Ein- und Ausfallstraßen (wie etwa der Kulmbacher Straße, der Rodacher Straße oder der Güterstraße) ein Tempolimit von 30 km/h. Es braucht eine konsequente Entschärfung von bekannten Gefahrenstellen. Außerdem befürworten wir eine Ausdehnung der verkehrsberuhigten Zonen sowie vermehrte Querungshilfen, Rampen und eine behindertengerechte Gestaltung aller Ampelübergänge.
Für Auto-Fahrer*innen, die auf alternative Antriebe umstellen, wollen wir mehr E-Ladestationen im öffentlichen Raum und für Mieter schaffen, besonders in Mehrfamilienhäusern. Wir unterstützen außerdem den Bau einer Wasserstoff-Tankstelle in Kombination mit einer Photovoltaik-Anlage auch für Forschungszwecke und für die übergangsweise Verwendung synthetischer Kraftstoffe („Synfuels“) ein. Auch Carsharing-Projekte müssen gefördert werden.

3 Städteplanung: Wohnen für alle! Lieblingsorte schaffen!

Wir GRÜNE wollen, dass alle Menschen in Kronach wirksam vor Armut geschützt werden. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die Erhaltung bzw. Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Daher wollen wir den Sozialen Wohnungsbau wiederbeleben und fördern sowie vorhandene städtische Grundstücke explizit für den Sozialen Wohnungsbau vergeben.
Die ökologische Sanierung von Leerständen und deren Umwandlung in Wohnraum soll gefördert werden. Brachliegende Gewerbe-Immobilien wollen wir reaktivieren, z. B. durch so genannte Pop-Up-Stores für nachhaltig und fair produzierte Ware.
Für Handwerk und Handel in der Kernstadt wollen wir verbesserte Rahmenbedingungen schaffen, indem Neuansiedlungen am Stadtrand mit Auflagen zum Sortiment verbunden werden.
Wir stehen für eine familiengerechte Politik, die allen Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen eine Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglicht. Wir wollen Angebote für die Breite der Gesellschaft machen und einladende „Lieblingsorte“ der Begegnung schaffen, an denen Bürger*innen jeden Alters zusammenkommen können.

Wir wollen Sitzmöglichkeiten für den Montagsmarkt am Kaulanger schaffen, z. B. in einem Teil der Scheune, sodass angebotene Speisen und Getränke wetterunabhängig am Tisch verzehrt werden können.
Das Landesgartenschau-Gelände wollen wir durch Tischtennis-Platten, einen Basketball-Platz, einen zweiten Spielplatz sowie eine Beschattung der Seebühnen-Tribüne noch attraktiver ausgestalten. Damit kommende Generationen von Kronacher*innen in einer grünen Stadt mit guter Luft, Erholung bietenden Parkanlagen und prächtigen Alleen leben können, möchten wir Freiflächen und Straßenränder mit klimawandel-resistenten Bäumen und Sträuchern bepflanzen.
Für Senioren und Menschen mit Handicaps muss der Zugang zu öffentlichen Räumen durch Rampen, Geländer, Querungshilfen, Beschriftungen in Blindenschrift, eine ausreichende Beleuchtung und die Beseitigung von Stolperfallen barrierefrei gestaltet werden. Öffentliche Räume und Plätze müssen mit einer hinreichenden Zahl von Toiletten ausgestattet und regelmäßig gepflegt werden.
Wir setzen uns für die Schaffung eines flächendeckenden und schnellen WLAN-Netzes auf Basis der nichtkommerziellen Initiative „Freifunk“ ein. Wir befürworten zwar den Ausbau des Mobilfunk-Standards 5G, fordern aber, die zusätzliche Strahlenbelastung möglichst zu reduzieren, weil wir bei technologischen Innovationen gesundheitliche Bedenken ernst nehmen, solange eine wissenschaftlich fundierte Risikofolgen-Abschätzung noch nicht vorliegt.
Wir unterstützen die Gründung eines kommunalen Jugendparlaments, dessen Vorschläge im Stadtrat einer respektvollen Prüfung unterzogen werden müssen.
Wir GRÜNE machen uns für eine wohnortnahe Versorgung stark und wollen das Miteinander verschiedener Generationen durch die Schaffung geeigneter Räumlichkeiten fördern.
Wir sehen die Ansiedlung eines Fast-Food-Restaurants in Kronach kritisch, weil es einerseits bereits hervorragende American-Diner-Restaurants in Kronach gibt und weil andererseits das Konzept herkömmlicher Fast-Food-Ketten wesentlichen Idealen einer gesunden Ernährung, einer Vermeidung von Verpackungsmüll, einer Schaffung „vollwertiger“ Arbeitsplätze sowie einer psychologisch empfohlenen Entschleunigung unserer Lebenswelt zuwider läuft. Wir sind grundsätzlich der Überzeugung, dass Kronach nicht an Franchising-Unternehmen amerikanischer Prägung verramscht werden darf, sondern stattdessen zur „Premium-Marke“ einer historisch geprägten Kulturstadt, als „Genussort“ mit hohem touristischen und ökologischen Potenzial weiterentwickelt werden sollte. In diesem Zusammenhang möchten wir die Bewerbung um eine Aufnahme in das internationale Netzwerk lebenswerter Städte „cittaslow“ prüfen. Diese Marke steht für Städte mit wertvollen Naturräumen und biologischer Vielfalt, regionalen Produktpaletten, einem Nachhaltigkeitsmanagement sowie einer Pflege überlieferter Tradition bei gleichzeitiger Aufgeschlossenheit gegenüber Innovation.

4 Kultur und Bildung: Wurzeln schlagen! Flügel entfalten!

Wir GRÜNE stehen für eine Bildung, die allen Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen ermöglicht, ihre Potenziale zu entfalten – unabhängig von den Einkommensverhältnissen. Die Beschäftigung mit Kunst und Kultur eröffnet vielfältige Wege, sich selbst und andere besser zu verstehen. Unter Kultur verstehen wir dabei die Pflege von lokalem und tradiertem Brauchtum genauso wie die Auseinandersetzung mit alternativen und experimentellen Kunstformen. Wir möchten in einer bunten und weltoffenen Stadtgemeinschaft leben, deren Bürger*innen unabhängig von Alter, Geschlecht, Herkunft, Religion oder sexueller Orientierung tolerant und wertschätzend miteinander umgehen. Extremismus, Rassismus, Nationalismus, Sexismus oder Fanatismus sowie jede Form von Diskriminierung, Hass und Hetze haben in Kronach keinen Platz.
Die Integration neuer Mitbürger*innen, besonders jener mit ausländischem Migrationshintergrund, betrachten wir als Gemeinschaftsaufgabe, die nur im Miteinander aller Beteiligten bewältigt werden kann. Daher fördern wir Initiativen für das interkulturelle und interreligiöse Zusammenleben sowie die ehrenamtliche Arbeit für Menschen mit Fluchterfahrungen. Auch den interkulturellen Jugendaustausch möchten wir erhalten und intensivieren, etwa mit unseren Nachbarn in Tschechien und Polen.
Die Arbeit der Seniorengemeinschaft begrüßen und unterstützen wir. Zugleich wünschen wir uns die Entwicklung von Ausbildungspatenschaften, bei denen Ruheständler*innen in Zusammenarbeit mit den Betrieben jungen Auszubildenden bei ihrem Weg ins Berufsleben zur Seite stehen.
Gleichzeitig regen wir die Durchführung von Dokumentationsprojekten an, bei denen zum Beispiel Kronacher Senior*innen von Jugendlichen als Zeitzeugen befragt werden, damit ihre Erlebnisse und Erfahrungen nicht in Vergessenheit geraten, sondern für die Nachwelt festgehalten werden.
Einmal im Jahr sollen „Kronacher Vereinstage“ stattfinden, bei denen Vereine, Verbände, Kunst- und Kulturinitiativen, Selbsthilfegruppen u. a. die Möglichkeit erhalten, sich öffentlich darzustellen und für sich zu werben.
Das ehrenamtliche Engagement möchten wir auch durch eine Ausweitung der Mitmach-Börse für projektbezogene Tätigkeit und durch erleichterten Zugang zur Ehrenamtskarte und deren Aufwertung (z. B. durch behördliche Tätigkeitsbescheinigungen für Bewerbungen, kostenlose Schulungsangebote, Ausweitung der Vergünstigungen) stärken. Das Koordinierungszentrum „Bürgerschaftliches Engagement“ möchten wir als dauerhafte Einrichtung erhalten.
In einer zunehmend digitalisierten und virtualisierten Lebenswelt brauchen wir attraktive Optionen einer analogen und „realen“ Freizeitgestaltung, in der Kultur und Sport eine zentrale Rolle spielen. Daher unterstützen wir die Arbeit von Vereinen, Gruppierungen und kulturellen Initiativen, die Menschen in natura zueinander bringen.
Wir möchten die Gründung eines Natur- und Waldkindergarten in städtischer Trägerschaft anregen, der durch Nutzung des natürlichen Potenzials unseres Frankenwalds die physische und psychische Gesundheit unseres Nachwuchses fördert. In der Nachmittagsbetreuung schulischer Ganztagsklassen unterstützen wir eine verstärkte Einbindung musikalischer und sportlicher Angebote. Darüber hinaus möchten wir die ökologische Projektarbeit an Schulen anregen, wie etwa die Pflanzung von Schulwäldern nach dem Vorbild der niedersächsischen Stiftung „Zukunft Wald“ und zu den Themen Müllvermeidung, Umgang mit Wasser, Klimaschutz, Landwirschaft, Lebensmittelherstellung und Ernährung.
Im Einklang mit neurobiologischen und medienpädagogischen Forschungsergebnissen warnen wir vor einer kritiklosen Digitalisierungs-Euphorie. Kindergärten sollten als digitalfreie Zonen gestaltet und die Nutzung digitaler Endgeräte durch Grundschüler*innen auf ein Minimum beschränkt werden. Die dringend notwendige Erziehung zur Medienmündigkeit kann nur gelingen, wenn Bildungsangebote auch analoge Alternativen zur Nutzung digitaler Medien aufzeigen.
Wir plädieren für eine Senkung der Nutzungsgebühr städtischer Räumlichkeiten bei nicht-kommerziellen Veranstaltungen (Kleinkunst). Für wenig genutzte Räumlichkeiten soll ein Nutzungskonzept für gemeinnützige Zwecke erstellt werden.
Die Termine kultureller Veranstaltungen in Stadt und Landkreis Kronach benötigen eine verbesserte Koordination und die Einführung eines zentralen Informationssystems, am besten in Form einer „Kronach-App“. Mit ihr könnte zugleich die Erreichbarkeit attraktiver Events mittels ÖPNV erleichtert werden.